Der klare Zweck als Grundlage der Einwilligung: Der Weg zur digitalen Selbstbestimmung
Die Einwilligung zur Nutzung von Mobilitätsdaten bedeutet die Erlaubnis zur Erhebung, Speicherung und Verwendung personenbezogener Daten. Die Notwendigkeit einer solchen Einwilligung ist eine grundlegende Voraussetzung bei der Nutzung von Daten. Warum ist die informierte Einwilligung für ethisches und verantwortungsvolles Wirtschaften von entscheidender Bedeutung und wie korreliert sie mit dem Zweck der Datennutzung? Dies sind die Fragen, mit denen sich das Institut für Datenanwendungen und Sicherheit IDAS und Posmo im Rahmen eines InnoSuisse-Projekts bei der Entwicklung einer effizienten Strategie für das Einwilligungsmanagement im ethischen Rahmenwerk für Posmo beschäftigt haben.
Die Einwilligung ist immer eine Handlung und ein Akt des Subjekts; eine ’standardmässig› eingeholte Einwilligung gilt als illegal und unmoralisch. Daher haben die betroffenen Personen das Recht, die weitere Nutzung ihrer Daten jederzeit und ohne Begründung zu verweigern. Das Verfahren für eine solche Verweigerung der zuvor erteilten Einwilligung ist ein wichtiger Grundsatz sozial verantwortlicher und ethischer Geschäftsführung und sollte ebenso transparent und unkompliziert sein wie der Prozess ihrer Einholung.
Posmo bietet als ethischer Datenmarkt nicht nur ein einfaches und zugängliches Verfahren zur Einholung der Einwilligung der betroffenen Personen, sondern auch eine Erfassung der erhobenen Daten nach anerkannten ethischen und rechtlichen Anforderungen.
Das Verfahren zur Einholung der Einwilligung der betroffenen Personen umfasst die Kenntnisnahme der Datenschutzvereinbarungen bei der Installation der Standortverfolgungs-App, mit einer kurzen und substanziellen Beschreibung der Bedingungen, Zwecke, Mechanismen und Rechte der Datenbereitsteller in jeder Phase der Datenverarbeitung. Der nächste Schritt ist das Ausfüllen des Benutzerregistrierungsformulars bzw. die Eingabe der persönlichen Daten der Nutzer. Detaillierte Informationen über die Prinzipien, ethischen Werte und Standards der Aktivitäten von Posmo sind im Ethikkodex aufgeführt, der auf der Website des Unternehmens eingesehen werden kann.
Die Einholung der Einwilligung zur Nutzung von Mobilitätsdaten ist eine grundlegende Anforderung im Bereich des Schutzes der Privatsphäre und der Rechte der Datenbereitsteller. So verlieren die betroffenen Personen nicht ihre Autonomie bei Entscheidungen, die ihr Leben betreffen, und erhalten Anerkennung und Respekt für ihre Rechte und Freiheiten. Die zweckgebundene Einwilligung zur Datennutzung führt zu einer Verbesserung der Lebensqualität im Kontext personalisierter und effizienter Dienstleistungen wie Verkehrsupdates, Routenoptimierung und standortbasierte Empfehlungen.

Verschiedene Arten der Einwilligung
Es werden verschiedene Arten der Einwilligung unterschieden:
- Explizite Einwilligung (direkte, unmissverständliche Zustimmung zu etwas, in der Regel mündlich oder schriftlich) und Implizite oder stillschweigende Einwilligung (die sich aus den Handlungen einer Person ergibt),
- Informierte Einwilligung (eine Person versteht vollständig, wozu sie ihre Einwilligung gibt, einschliesslich der Risiken und Vorteile) und Uninformierte Einwilligung (wenn die Einwilligung ohne vollständige Kenntnis der Auswirkungen gegeben wird),
- «Opt-in»-Einwilligung (eine proaktive Handlung zur Einwilligung) und «Opt-out»-Einwilligung (wird angenommen, es sei denn, eine Person lehnt aktiv ab),
- Freiwillige Einwilligung (frei gegeben, ohne Zwang, Manipulation oder unangemessenen Druck),
- Bedingte Einwilligung (mit spezifischen Bedingungen erteilt, ohne die sie ungültig ist), Gruppen– oder kollektive Einwilligung (bei der eine Gemeinschaft im Namen ihrer Mitglieder die Einwilligung erteilt).
Posmo nutzt die Daten seiner Bereitsteller auf der Grundlage einer ausdrücklichen, informierten, «Opt-in», freiwilligen und dynamischen (die Möglichkeit, Zeitpunkt, Dauer und Zwecke der Datennutzung zu ändern) Einwilligung als Gemeinschaft von Menschen, die die gleichen ethischen Prinzipien und Werte teilen.
Das Bewusstsein für den Zweck der Datennutzung ist ein wichtiger Bestandteil der Aktivitäten von Posmo, nicht nur aufgrund der entsprechenden rechtlichen Normen und bestehenden Praktiken der Vertrauensbildung. Diese Informationen ermöglichen die Verbesserung bestehender Mechanismen zum Schutz der Privatsphäre und der Autonomie der betroffenen Personen, die Umsetzung des Grundsatzes der Datenminimierung sowie die Verhinderung von ‹Function Creep› und damit verbundener potenzieller Risiken. Eine klare Definition des Zwecks der Datennutzung trägt dazu bei, die Verantwortlichkeit aufrechtzuerhalten und ein verantwortungsvolles Datenmanagement zu gewährleisten, und macht die Aktivitäten des Unternehmens für die Öffentlichkeit transparent und verständlich.
Posmo sieht die Nutzung von Mobilitätsdaten für folgende Zwecke vor:
- Optimierung von Routen und Verbesserung von Verkehrssystemen;
- Verständnis von Reisemustern, Planung von öffentlichen Verkehrsrouten, Entwicklung der Infrastruktur und der Stadt als Ganzes;
- für den Betrieb von Ride-Sharing-Anwendungen oder Fahrzeugvermietungsdiensten;
- für wissenschaftliche oder Marktzwecke, zur Untersuchung menschlichen Verhaltens, von Trends in der Mobilität, Umweltauswirkungen usw.;
- für die Entwicklung von Logistik- und Lieferdiensten, die Optimierung von Standorten für Geschäfte, Werbestrategien und Lieferkettenlogistik;
- für die Überwachung von Immobilienpreisen und Entwicklungsentscheidungen, da Gebiete mit besserer Anbindung und Erreichbarkeit stärker nachgefragt werden;
- für Zwecke der öffentlichen Sicherheit, wie das Management von Evakuierungen in Notfällen, die Planung von Reaktionen auf Naturkatastrophen oder die Überwachung und Steuerung der Bewegung großer Menschenmengen.
Dies sind die Zweckbeschränkungen von Posmo für die Nutzung von Mobilitätsdaten. Diese klare Liste ermöglicht es den betroffenen Personen, informierte Entscheidungen über die Weitergabe ihrer Daten zu treffen und ihr Recht auf Selbstbestimmung zu wahren.

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